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   LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2017 - L 5 SB 78/16   

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https://dejure.org/2017,96962
LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2017 - L 5 SB 78/16 (https://dejure.org/2017,96962)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31.08.2017 - L 5 SB 78/16 (https://dejure.org/2017,96962)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31. August 2017 - L 5 SB 78/16 (https://dejure.org/2017,96962)
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  • BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 10/06 R

    Schwerbehindertenrecht - Feststellung - Behinderung - Grad der Behinderung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2017 - L 5 SB 78/16
    Die VG haben die Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (AHP) abgelöst, die für die Zeit vor 1.1.2009 weiterhin als antizipierte Sachverständigengutachten beachtlich sind (vgl. BSG Urteil vom 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R und Urteil vom 24.04.2008 - B 9/9a SB 10/06 R; BVerfG Beschluss vom 06.03.1995 - 1 BvR 60/95, alle veröffentlicht in Juris).
  • BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2017 - L 5 SB 78/16
    Die VG haben die Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (AHP) abgelöst, die für die Zeit vor 1.1.2009 weiterhin als antizipierte Sachverständigengutachten beachtlich sind (vgl. BSG Urteil vom 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R und Urteil vom 24.04.2008 - B 9/9a SB 10/06 R; BVerfG Beschluss vom 06.03.1995 - 1 BvR 60/95, alle veröffentlicht in Juris).
  • BVerfG, 06.03.1995 - 1 BvR 60/95

    Verfassungsmäßigkeit der Heranziehung der Änderungen der vom Bundesministerium

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2017 - L 5 SB 78/16
    Die VG haben die Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (AHP) abgelöst, die für die Zeit vor 1.1.2009 weiterhin als antizipierte Sachverständigengutachten beachtlich sind (vgl. BSG Urteil vom 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R und Urteil vom 24.04.2008 - B 9/9a SB 10/06 R; BVerfG Beschluss vom 06.03.1995 - 1 BvR 60/95, alle veröffentlicht in Juris).
  • BSG, 13.08.1997 - 9 RVs 10/96

    Heilungsbewährung nach einem Herzinfarkt

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2017 - L 5 SB 78/16
    Dabei ist das Sozialgericht zutreffend davon ausgegangen, dass der angegriffene Herabsetzungsbescheid keine Dauerwirkung hat und deshalb für die Beurteilung der von dem Kläger erhobenen reinen Anfechtungsklage maßgeblich ist, ob der Verwaltungsakt bei seinem Erlass der Sach- und Rechtslage entsprochen hat, wobei auf den Abschluss des Verwaltungsverfahrens durch den Widerspruchsbescheid abzustellen ist (BSG, Urteil vom 13. August 1997, Aktenzeichen 9 RVs 10/96, SozR 3-3870 § 4 Nr. 21).
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